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Category: AFD

Der lange Atem der Politik

Der lange Atem der Politik

Dieser Beitrag kann auch angehört werden.   Vor gut einem Jahr, am 19.10.2023 habe ich gemeinsam mit der Fraktion die Unabhängigen in Voerde einen Antrag gestellt, die Anzahl der Sachkundigen Bürger*innen (SB) zu begrenzen. Hintergrund waren zwei Überlegungen: In Voerde ist die Anzahl der Sitzungen einer Fraktion pro Jahr gedeckelt. Das schützt den Stadthaushalt vor unbotmäßigen Ausgaben. In anderen Parlamenten fällt vor allem die, in Voerde noch nicht vertretene, #noafd gerne mal mit sehr vielen SB auf. Dazu muss man…

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Wem wollen wir das Land anvertrauen?

Wem wollen wir das Land anvertrauen?

Gestern und heute waren ein paar Artikel in der Presse, die mich nachdenklich gemacht haben. So zum Beispiel heute morgen in einem langen Interview mit Habeck in der NRZ: Die in vielen Teilen gute Regierungsarbeit wird permanent überstrahlt durch den ewigen Streit. In der letzten Verhandlungsrunde vor der Einigung war das Problem, dass die Debatte wieder laut und fürs Schaufenster geführt wurde – anstatt, dass die Regierung macht, was sie zu tun hat: einen Haushalt aufstellen.(…) Ich will mich nicht…

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TikTok als Cyber-Waffe, China, Russland und die #noafd

TikTok als Cyber-Waffe, China, Russland und die #noafd

  Gerade ist die #noafd wieder Thema, weil im Raum steht, dass sich Funktionäre haben von Russland und China bezahlen lassen. Überraschen kann mich das nicht. Ich persönlich kennen nämlich nur 2 grobe Gruppen von Anhängern und Sympathisanten. Da sind zum einen die sozial und intellektuell schwer geforderten Mitläufer, die ihre eigene missliche Lage wahlweise „denen da oben“ oder Ausländern oder Grünen in die Schuhe schieben wollen. Und die Opportunisten, die den Aufstieg der #noafd nutzen, um Geld und macht…

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Cui Bono, liebe CDU?

Cui Bono, liebe CDU?

Es sind schon merkwürdige Zeiten, in denen wir leben. Man könnte sogar sagen: Irre Zeiten. Kassel liegt gut zwei Stunden von Erfurt entfernt. Erfurt ist die Landeshauptstadt von Thüringen und in Kassel wurde der CDU Politiker Lübcke von einem Rechtsterroristen (vulgo: Einzelfall) ermordet. In Thüringen will die A*D, eine rechtsextreme Partei, über ein Misstrauensvotum die aktuelle Regierung stürzen und Bernd Höcke ins Amt heben. Die Demokratie hat jetzt folgendes Problem: Aktueller Amtsinhaber ist Bodo Ramlow, ein Linker. Und es kommt,…

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Ups, they did it again: Die CDU Voerde, die FDP Voerde und die Hufeisen

Ups, they did it again: Die CDU Voerde, die FDP Voerde und die Hufeisen

Nicht erst seit gestern bin ich der Meinung, dass die CDU Voerde ein Problem hat, sich vom rechten Rand der Politik abzugrenzen. Unter anderem auch, weil selbst bei direkten Nachfragen eher windelweiche Antworten kommen. Und aktuell beweisen die „Christ“-Demokraten in Voerde wieder, wie meisterhaft sie Hufeisen werfen können. Aber fangen wir vorne an: Der Integrationsrat der Stadt Voerde möchte gerne, wie viele andere Städte auch, ein Mahnmal errichten. Das richtet sich primär gegen den NSU und ist auch getrieben von…

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Träumen deutsche Konservative von amerikanischen Republikanern?

Träumen deutsche Konservative von amerikanischen Republikanern?

  In letzter Zeit fasziniert mich die deutsche Politik-Landschaft hinsichtlich der Konservativen, also CDU, CSU und AFD. Das hängt sicherlich damit zusammen, dass ich in den letzten Monaten auch viel Bücher über die amerikanische Politik und von amerikanischen Politikern gelesen habe. Von Büchern wie „WUT„ über „The Restless Wave„ bis hin zu „Ein verheißenes Land„ und einige andere. Das hat mich neugierig gemacht. Kann es sein, dass die konservativen Politiker und Parteien in Deutschland danach streben, die Rolle der Republikaner…

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2015 darf sich nicht wiederholen!

2015 darf sich nicht wiederholen!

Ja genau. 2015 darf sich nicht wiederholen. Da sind sich die Politiker/innen landauf wie landab einig. Und auch ich sage: Jawoll, 2015 darf sich nicht wiederholen. Nur die Intention unterscheidet uns. Ich bin ehrlich gesagt entsetzt, wie die Politik sich rechtes Framing zu eigen macht und davon schwadroniert, dass 2015 etwas passiert sei, dass nie wieder passieren dürfte. Die Heute-Show fasst das sehr gut zusammen: Was ist denn genau passiert? Zunächst wurden keine Grenzen geöffnet, weil gar keine Grenzen geschlossen…

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Tja… jetzt haben wir ein Problem mit dem „Jedermann“

Tja… jetzt haben wir ein Problem mit dem „Jedermann“

Vorige Tage haben wir über das Auftauchen der A*D in Voerde diskutiert. Unter anderem wegen eines Videos, in dem die Gastwirtin erklärt, sie habe nicht gewusst, dass es die A*D sei. Ich fand das wenig glaubhaft, da das Gegenteil aber nicht bewiesen war, galt für mich erst mal ihr Wort. So sagt Sie ab Sekunde 22: „…eine geschlossene Gesellschaft, ohne Bewirtung. Es durfte niemand hier rein.“ Jetzt hat die A*D das Video der Veranstaltung online gestellt. Und was sehen wir…

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Voerde zeigt Flagge

Voerde zeigt Flagge

Heute war ein bemerkenswerter Tag in und für Voerde, einer sonst eher sehr ruhigen kleinen Stadt am Niederrhein. Nachdem es vor einigen Tagen zu einem sehr unschönen Ereignis im Zusammenhang mit der A*D kam, formierte sich ein überraschend breiter Widerstand in der Stadt gegen die Versuche der Rechten, hier Fuß fassen zu können. Das fand seinen vorläufigen Höhepunkt in einer Demo heute, die unter dem Titel „Voerde zeigt Flagge“ bewusst nicht gegen die A*D gerichtet war, sondern mit Absicht für…

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Voerde und die A*D

Voerde und die A*D

Gestern und heute sind zwei bemerkenswerte Tage in und für Voerde. Für gestern, den 29.02.2020 war eine Veranstaltung der A*D mit einer ihrer Führungspersönlichkeiten in Wesel geplant. Dagegen formierte sich schnell ein bunter Widerstand und der Inhaber der gewählten Location sprach ein Hausverbot aus. Um so größer die Überraschung bei vielen, als die A*D, bzw. deren „Stargast“ dann auf Facebook postete, dass man gar nicht in Wesel gewesen sei, sondern in Voerde und das das ja quasi schon immer der…

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