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Kategorie: CDU

Das wäre unsere Chance gewesen

Das wäre unsere Chance gewesen

Während ich gerade über die A100 schreibe, fällt mir auf, wie bekloppt das alles ist. Und auch wie schade die logischen Konsequenzen sind. Passend dazu der Artikel in der TAZ, aus dem das Header-Bild ist. Vor ziemlich genau einem Jahr habe ich an dieser Stelle gefragt: „Wem wollen wir das Land anvertrauen?“ und die Antwortoptionen sind jetzt eine weniger. Denn Robert Habeck ist nicht mehr verfügbar. Er hat erklärt, zum September sein Bundestagsmandat niederzulegen und sich anderweitig zu betätigen. Kommt…

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Flüchtende Menschen
80 Millionen Euro. Für (fast) nichts.

80 Millionen Euro. Für (fast) nichts.

80 Millionen Euro. Was man damit für Schulen machen könnte. Gegen Armut. Für die Umwelt. Statt dessen verpulvert der schlechteste Kanzler der Neuzeit, und man muss erst mal schlechter als Schröder sein können, für vermutlich illegale Grenzkontrollen. Die FAZ, sicher kein linkes Kampfblatt, schreibt: Die Mitte September eingeführten Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen haben nach Regierungsangaben bis Ende Juni insgesamt 80,5 Millionen Euro gekostet, wobei die Überstunden der Beamten den größten Anteil an den Kosten ausmachen. Das geht aus einer…

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Wie Kanzler Merz Deutschland nach rechts außen fährt

Wie Kanzler Merz Deutschland nach rechts außen fährt

„Reg Dich nicht auf!“ „So schlimm wird es nicht werden!“ „Mal den Teufel nicht an die Wand!“ „Übertreib nicht!“ Lauter dumme Sprüche, die ich mir im Bundestagswahlkampf anhören musste, als ich immer wieder betont habe: Bekommen wir einen Kanzler Merz, bekommen wir als nächstes einen Kanzler von der AfD. Tja. Und hier stehen wir jetzt, gute 6 Monate später. Merz macht Politik für die AfD, der Sumpf um Spahn wird immer tiefer und egal, wo man bei der Union hin…

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Wie die Union die Energiewende boykottiert

Wie die Union die Energiewende boykottiert

Ich glaube, wir müssen mal anfangen zu notieren, wie die Union Deutschland in die Vergangenheit zurückbefördern will – und welche Gefahren das birgt. Heute: Die Union boykottiert die Energiewenden Tagesschau: „Bundeswirtschaftsministerin Reiche will die Förderung von Ökostrom aus privaten Photovoltaikanlagen kürzen.“ Natürlich will sie das. Und damit verfolgt die Union gleich mehrere Ziele: Bauen für Privat wird teurer, wenn die Baugesetzgebung das Aufbringen bei Neubauten und Renovierungen vorschreibt – die Schuld kann man den Grünen geben Der Anreiz zu einer…

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Gut für Voerde, schlecht für die CDU: Keine Bezahlkarte für Geflüchtete.

Gut für Voerde, schlecht für die CDU: Keine Bezahlkarte für Geflüchtete.

Eigentlich kann man eine Regel definieren: Verliert die CDU in Voerde politisch, gewinnen die Menschen in Voerde. Auf der anderen Seite glaube ich, die CDU feiert gerade ziemlich hart, dass ich nicht mehr für den Stadtrat kandidiere 😀 Anyway: In der letzten Ratssitzung hat die CDU gleich zwei Mal zum Wohle der Stadt verloren, ein Mal davon freut mich ganz besonders: Zunächst hat sie verloren bei dem Versuch, durch Populismus und vermutlich nur zur Sicherung partikularer Interessen, den Schutz eines…

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Närrisches Treiben: Ist das noch Politik oder schon Karneval?

Närrisches Treiben: Ist das noch Politik oder schon Karneval?

Vor ein paar Tagen habe ich in einem Blogbeitrag geschrieben, warum ich denke, dass der, von der CDU und FDP unterstützte, Kandidat für das Bürgermeisteramt in Voerde seine Kandidatur niederlegen sollte. Das hat es auch in die Zeitung geschafft. Für den Kandidaten ist das Thema schnell erledigt: „Der Name Stefan Meiners schließt aus, sich damit auseinanderzusetzen“, kommentiert er. Wobei „er“ Martin Scholz ist. Kann man so machen, zeigt halt, dass man keinerlei Argumente hat. Ok. Der Artikel ist aber gleichwohl…

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Der Rat hab abgestimmt: 22 zu 20 Stimmen für den neuen Bebauungsplan. Das ist keine große Mehrheit. Auch nicht im Rat. Die SPD hat eine geheime Wahl durchgesetzt, damit ihre Ratsmitglieder keine klare Haltung zeigen müssen. Mit mir als Bürgermeister hätte es kein "Ja" für den Park gegeben. Wenn ich gewählt werde, werde ich es Greenfield als Grundstückseigentümer des zukünftigen Logistikparks mit dem Bauantrag sehr schwer machen und entweder kann ich das Projekt abwenden oder zumindest das Beste für unsere Stadt herausholen.
CDU und FDP Voerde verursachen Pures Entsetzen bei mir

CDU und FDP Voerde verursachen Pures Entsetzen bei mir

Ich wollte mich weitgehend aus dem Wahlkampf in Voerde heraushalten. Ich trete in der Stadt nicht mehr an, sollen die Kandidat*innen das unter sich ausmachen. Aber manche Dinge darf man nicht still hinnehmen. Manche Dinge muss man laut sagen: Der Rat hab abgestimmt: 22 zu 20 Stimmen für den neuen Bebauungsplan. Das ist keine große Mehrheit. Auch nicht im Rat. Die SPD hat eine geheime Wahl durchgesetzt, damit ihre Ratsmitglieder keine klare Haltung zeigen müssen. Mit mir als Bürgermeister hätte…

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Der Tag, an dem ich die Zukunft sah

Der Tag, an dem ich die Zukunft sah

Der Tag, an dem ich die Zukunft sah, war ein sehr schöner Tag. Der Tag, an dem ich die Zukunft sah, war ein Tag im Herbst 2024. Der Tag, an dem ich die Zukunft sah, war ein Tag, an dem ich an der Beach-Bar eines tollen Hotels saß und Kaffee trank. Der Tag, an dem ich die Zukunft sah, war der Tag, an dem ich in mein Buch folgende Worte tippte: Geht wählen und wählt mit Bedacht. Mein Leben könnte…

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Klimawandel: Immer schneller in Richtung Untergang?

Klimawandel: Immer schneller in Richtung Untergang?

Manchmal bin ich ja schon fassungslos. Als Mensch, als Europäer und als Politiker. Seit vielen Jahren mahne ich, dass die Ignoranz von Union und FDP in Sachen Klimaschutz uns Milliarden Euro und auch viele Menschenleben kosten werden. Und dann liest Du die Zeitung und denkst, das darf alles nicht mehr wahr sein. Im ersten Artikel liest Du, dass der März viel zu trocken war. Was die Produktion von Lebensmitteln gefährdet. Mal ganz abgesehen vom Trinkwasser. Dann erfährst Du in einem…

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Ein Meer von Demostrant*innen zog am 30.01. vor die Düsseldorfer Zentraler der CDU um friedlich eine Abkehr von Merz zu verlangen.
Die Herausforderungen für die politische Mitte in Zeiten des Populismus

Die Herausforderungen für die politische Mitte in Zeiten des Populismus

Sonntag, Sofa. Eigentlich möchte man da entspannen, uneigentlich treiben mich heute Gedanken zur Entwicklung der Politik in Deutschland um. Einem Land, in dem die CDU jetzt auf 24% gefallen und die AfD auf 24% gestiegen ist.   Als politischer Junkie verfolge ich die Entwicklungen in der deutschen Politlandschaft mit einer Mischung aus Faszination und Horror. Der Aufstieg des Populismus stellt die etablierten Parteien vor enorme Herausforderungen. Wohin steuert unsere Demokratie? Diese Frage beschäftigt mich ständig, daher möchte ich einen kritischen…

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