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Kategorie: Die Grünen

It’s all about politics

It’s all about politics

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In den letzten Tagen und Wochen habe ich eine politische Auszeit genommen. Einfach mal meine Postfächer ignoriert, wenig bis gar kein Social Media und noch viel weniger die deutsche Presse. Das hatte einen interessanten Effekt. So habe ich neulich gesagt, dass ich die letzten Wochen so unpolitisch war wie schon lange nicht mehr. Und das stimmt auch. Gleichzeitig aber hat dieses Nicht-Politisieren vielleicht dazu geführt, dass ich meinen politischen Kompass neu justieren konnte. Mit der kommenden Kommunalwahl endet für mich…

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Ein Meer von Demostrant*innen zog am 30.01. vor die Düsseldorfer Zentraler der CDU um friedlich eine Abkehr von Merz zu verlangen.
Die Herausforderungen für die politische Mitte in Zeiten des Populismus

Die Herausforderungen für die politische Mitte in Zeiten des Populismus

Sonntag, Sofa. Eigentlich möchte man da entspannen, uneigentlich treiben mich heute Gedanken zur Entwicklung der Politik in Deutschland um. Einem Land, in dem die CDU jetzt auf 24% gefallen und die AfD auf 24% gestiegen ist.   Als politischer Junkie verfolge ich die Entwicklungen in der deutschen Politlandschaft mit einer Mischung aus Faszination und Horror. Der Aufstieg des Populismus stellt die etablierten Parteien vor enorme Herausforderungen. Wohin steuert unsere Demokratie? Diese Frage beschäftigt mich ständig, daher möchte ich einen kritischen…

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Wer Merz wählt, wählt die A*D

Wer Merz wählt, wählt die A*D

Da fängt der Morgen ja gut an, wenn der Titel der morgendlichen Mail des Spiegel so lautet:   Ja, macht er. Predige ich Euch jetzt seit wann? Aber Merz wäre ja nicht Merz, wenn er nicht kontinuierlich noch einen oben drauf setzen würde. Und ja, auch wenn Ihr die Überschrift vielleicht krass findet, ich bleibe dabei: Merz ist der Wegbereiter für eine Herrschaft der AfD. Und er weiß das. Hier zum Beispiel, pullt er einen wunderschönen Trump:   Quelle: Bluesky…

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Trumpismus im Wahlkampf: von CDU, A*D und FDP

Trumpismus im Wahlkampf: von CDU, A*D und FDP

So, ich muss mal wieder meinen Themen- und Wutspeicher abarbeiten: Beginnen wir wie gewohnt mit dem „rechts von der Union darf es nichts geben“. In diesem Fall hat die CDU eine Postwurfsendung verteilt, die mal eben Antisemitismus relativiert: Antisemitismus wird relativiert, Verantwortung abgelehnt – und das in einer Postwurfsendung der CDU. Eine Partei, die sich angeblich zur Erinnerungskultur bekennt, tritt diese hier mit Füßen. Als jüdischer Politiker kann ich dazu nicht schweigen. Ein Thread. 🧵 — Daniel Eliasson 🌻 (@danieleliasson.bsky.social)…

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Droht das Ende unserer parlamentarischen Demokratie?

Droht das Ende unserer parlamentarischen Demokratie?

Tja, es wird nicht besser. Es wird eigentlich noch viel schlimmer. Zeit um den Sand in den Kopf zu stecken oder Zeit aufzustehen, und zu sehen, dass sich was bewegt? Ich hoffe, dass Ihr aufsteht. Dass Ihr die nächsten Wochen viel nachdenkt und dann Euer Kreuz an der richtigen Stelle macht. Denn es hängt viel davon ab. Demokratien sind empfindliche Gebilde und nicht jeder findet sie gut. Das liegt daran, dass nicht der Stärkste gewinnt, sondern in der Regel die…

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Keine Bezahlkarte (auch nicht in Voerde)!

Keine Bezahlkarte (auch nicht in Voerde)!

Heute morgen ist in der NRZ ein spannender Artikel zur Bezahlkarte. Das ist gutes Timing, denn erst vor Kurzem habe ich in den Rat der Stadt Voerde einen Antrag eingebracht, diese nicht einzuführen. Zum Zeitpunkt des Antrags hatten bereits Potsdam und Münster öffentlichkeitswirksam erklärt, nicht mit zu machen. Inzwischen sind Krefeld und Dortmund wohl dazu gekommen. Deswegen freut es mich natürlich sehr, dass in dem Artikel (Print & ePaper, nicht Web) am Ende steht: „Viele NRW-Städte wollen die Karte nicht…

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Trumpismus im Wahlkampf der Konservativen – und kein Ende in Sicht

Trumpismus im Wahlkampf der Konservativen – und kein Ende in Sicht

TL;DR> In diesem Beitrag geht es um alte Männer, die Frauen bestrafen wollen, Armut und die Folgen, sowie den ganz alltäglichen Wahnsinn, mit dem CDU, CSU und FDP derzeit versuchen, Wähler*innen von der AfD zurück zu gewinnen. Und mit dem sie das Gegenteil erreichen werden.   Ich weiß, es ist langweilig und repetitiv. Ich würde auch lieber über Urlaub bloggen oder so was. Leider aber steht die Bundestagswahl ins Haus und ich muss mit Euch wieder über Trumpismus im aktuellen…

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Parteien wie Sekten?

Parteien wie Sekten?

Seit einer Weile schon beobachte ich etwas, dass mir große Sorge macht: Parteien werden mehr und mehr zu Sekten-Gleichen Konstrukten. In denn es nicht mehr um die politischen Inhalte und eine politische Auseinandersetzung geht. Sondern um einen „Führerkult“, also der Ausrichtung auf den (fast immer) männlichen Vortänzer. Merz, Linder, Söder, Höcke und Wagenknecht sind dabei wohl die, die uns dabei sofort in den Sinn kommen. Bei der BSW ist ja sogar der Name Programm. Was unklar ist, was die politische…

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Der lange Atem der Politik

Der lange Atem der Politik

Dieser Beitrag kann auch angehört werden.   Vor gut einem Jahr, am 19.10.2023 habe ich gemeinsam mit der Fraktion die Unabhängigen in Voerde einen Antrag gestellt, die Anzahl der Sachkundigen Bürger*innen (SB) zu begrenzen. Hintergrund waren zwei Überlegungen: In Voerde ist die Anzahl der Sitzungen einer Fraktion pro Jahr gedeckelt. Das schützt den Stadthaushalt vor unbotmäßigen Ausgaben. In anderen Parlamenten fällt vor allem die, in Voerde noch nicht vertretene, #noafd gerne mal mit sehr vielen SB auf. Dazu muss man…

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Manchmal hasse ich es, recht zu haben.

Manchmal hasse ich es, recht zu haben.

Die Tagesschau meldet, dass der Vorstand der Grünen zurücktritt: Stand: 25.09.2024 11:19 Uhr Die Grünen-Parteivorsitzenden Lang und Nouripour haben ihren Rücktritt angekündigt. Nouripour sprach von der „tiefsten Krise der Partei seit einer Dekade“. (…) Die Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour gaben den Rücktritt des gesamten Parteivorstandes bekannt. „Wir sind zum Ergebnis gekommen: Es braucht einen Neustart“, sagte Nouripour. Die Entscheidung kommt nach einer Reihe von schweren Wahlniederlagen für die Partei. Vorweg, ich finde das richtig, gut und konsequent. Leid…

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