Durchsuchen nach
Kategorie: Rechte Kräfte

Die FDP, der rechte Rand und eine Brandmauer, die keine ist

Die FDP, der rechte Rand und eine Brandmauer, die keine ist

Kommentare 0 Kommentare

Man muss ja der FDP schon fast dankbar sein, wenn sie sich aus der Deckung bewegt. Nicht nur, weil ich dann mal was anderes schreiben kann, als über den Rechtsdrall der Union. Und ich muss jetzt ein bisschen ausholen, aber versucht dabei zu bleiben, am Ende gibt es sogar eine fette Verschwörungstheorie 😉 Also: die FDP in Voerde, das ja bekanntlich Teil des Kreises Wesel ist, hat gelegentlich Probleme, sich vom rechten Rand abzugrenzen. Da wird  schon mal verharmlost, da…

Weiterlesen Weiterlesen

Flüchtende Menschen
Syrien: Von einer Politik, die das Menschliche verloren hat.

Syrien: Von einer Politik, die das Menschliche verloren hat.

Kommentare Ein Kommentar

2019 stand ich vor einem Kurs an der Hochschule der Polizei und öffentlichen Verwaltung in NRW und hielt mit Kolleginnen einen Vortrag. In dem Kurs „Interkulturelle Kompetenzen“ ging es um die Situation in Syrien – und wie auch heute war ein Großteil der Zuhörer*innen der Meinung, man könne von geflüchteten syrischen Menschen doch erwarten, wieder zurück zu kehren und ihr Land aufzubauen. Für den Vortrag hatte mir der nicht ganz freiwillig Kriegsreporter gewordene Enno Lenze dankenswerter Weise eine Reihe von…

Weiterlesen Weiterlesen

Der Merz, die CDU, die AfD

Der Merz, die CDU, die AfD

Die CDU ist ja, leider, Dauergast hier im Blog und damit natürlich auch Friedrich Merz.  Und egal wie sehr ich mir wünsche, ich müsste nicht über ihn bloggen: Er kommt wie ein Zombie immer und immer wieder. Und ich habe das Gefühl, er macht es mit jedem Mal, dass er was sagt, schlimmer. 1. Äußerung: „das problematische Stadtbild“ Wunderschöne Anlehnung an das, was die AfD propagiert. Von einem Kanzler, der im Sauerland lebt und Problemviertel nur aus der Perspektive seiner…

Weiterlesen Weiterlesen

Wie die CDU die Trumpisierung vorantreibt

Wie die CDU die Trumpisierung vorantreibt

Ich warne ja schon länger davor, dass die CDU unter Merz die Trumpisierung der Republik vorantreibt und das Playbook der Republikaner kopiert. Hier jetzt zwei weitere Hinweise darauf, wie das vor sich geht: 1) CDU vs. Bildung Wer wen wählt, ist nicht nur eine Frage des Geldbeutels und der Interessen. Sondern auch der Bildung. Und so wundert es nicht, dass in den USA Trump einen wahren Krieg gegen die Bildung entfesselt hat – sofern es nicht in seinem Sinne ist. …

Weiterlesen Weiterlesen

Flüchtende Menschen
80 Millionen Euro. Für (fast) nichts.

80 Millionen Euro. Für (fast) nichts.

80 Millionen Euro. Was man damit für Schulen machen könnte. Gegen Armut. Für die Umwelt. Statt dessen verpulvert der schlechteste Kanzler der Neuzeit, und man muss erst mal schlechter als Schröder sein können, für vermutlich illegale Grenzkontrollen. Die FAZ, sicher kein linkes Kampfblatt, schreibt: Die Mitte September eingeführten Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen haben nach Regierungsangaben bis Ende Juni insgesamt 80,5 Millionen Euro gekostet, wobei die Überstunden der Beamten den größten Anteil an den Kosten ausmachen. Das geht aus einer…

Weiterlesen Weiterlesen

Ein Meer von Demostrant*innen zog am 30.01. vor die Düsseldorfer Zentraler der CDU um friedlich eine Abkehr von Merz zu verlangen.
Die Herausforderungen für die politische Mitte in Zeiten des Populismus

Die Herausforderungen für die politische Mitte in Zeiten des Populismus

Sonntag, Sofa. Eigentlich möchte man da entspannen, uneigentlich treiben mich heute Gedanken zur Entwicklung der Politik in Deutschland um. Einem Land, in dem die CDU jetzt auf 24% gefallen und die AfD auf 24% gestiegen ist.   Als politischer Junkie verfolge ich die Entwicklungen in der deutschen Politlandschaft mit einer Mischung aus Faszination und Horror. Der Aufstieg des Populismus stellt die etablierten Parteien vor enorme Herausforderungen. Wohin steuert unsere Demokratie? Diese Frage beschäftigt mich ständig, daher möchte ich einen kritischen…

Weiterlesen Weiterlesen

Das war es mit Merz

Das war es mit Merz

Also, ob Merz jetzt auf den letzten Metern aussteigt und damit vielleicht Söder nach rutscht, das weiß ich natürlich nicht. Würde ich mir aber wünschen. Und eigentlich? Nach dem Abriss der Mauer zur AfD am 30.01. ist er am heutigen 31.01 dann trotz AfD an seinem Gesetzentwurf gescheitert. Der Mann ist durch. Es wäre vollkommen unglaublich, wenn er nicht zurücktritt. Oder die CDU ihn nicht zurückzieht. Das kann eigentlich gar nicht anders. Wird natürlich nicht passieren. Denn der Mann will…

Weiterlesen Weiterlesen

Wer Merz wählt, wählt die A*D

Wer Merz wählt, wählt die A*D

Da fängt der Morgen ja gut an, wenn der Titel der morgendlichen Mail des Spiegel so lautet:   Ja, macht er. Predige ich Euch jetzt seit wann? Aber Merz wäre ja nicht Merz, wenn er nicht kontinuierlich noch einen oben drauf setzen würde. Und ja, auch wenn Ihr die Überschrift vielleicht krass findet, ich bleibe dabei: Merz ist der Wegbereiter für eine Herrschaft der AfD. Und er weiß das. Hier zum Beispiel, pullt er einen wunderschönen Trump:   Quelle: Bluesky…

Weiterlesen Weiterlesen

Trumpismus in der Union: Law & Order made bei CSU

Trumpismus in der Union: Law & Order made bei CSU

Table-Media hat den „Sicherheits-Plan für ein Law-and-Order-Deutschland“ der CSU veröffentlicht. Und auf 7 Seiten zeigt die kleine Schwesterpartei der CDU eindrucksvoll, was sie von einem freiheitlichen Staat hält: Nichts. Ich spare mir hier, das selbst zu kommentieren, sondern gebe nur wieder, was Kda auf Bluesky dazu schon geschrieben hat. Die Erlaubnis dazu, hat er mir gegeben. Ich mag das nur ein wenig ausformulieren: Der Ruf nach Zurückweisung an der Grenze: Dazu habe ich schon hier im Blog geschrieben, auch Kda…

Weiterlesen Weiterlesen

Trumpismus im Wahlkampf: von CDU, A*D und FDP

Trumpismus im Wahlkampf: von CDU, A*D und FDP

So, ich muss mal wieder meinen Themen- und Wutspeicher abarbeiten: Beginnen wir wie gewohnt mit dem „rechts von der Union darf es nichts geben“. In diesem Fall hat die CDU eine Postwurfsendung verteilt, die mal eben Antisemitismus relativiert: Antisemitismus wird relativiert, Verantwortung abgelehnt – und das in einer Postwurfsendung der CDU. Eine Partei, die sich angeblich zur Erinnerungskultur bekennt, tritt diese hier mit Füßen. Als jüdischer Politiker kann ich dazu nicht schweigen. Ein Thread. 🧵 — Daniel Eliasson 🌻 (@danieleliasson.bsky.social)…

Weiterlesen Weiterlesen