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Kategorie: SPD

Klimawandel: Immer schneller in Richtung Untergang?

Klimawandel: Immer schneller in Richtung Untergang?

Manchmal bin ich ja schon fassungslos. Als Mensch, als Europäer und als Politiker. Seit vielen Jahren mahne ich, dass die Ignoranz von Union und FDP in Sachen Klimaschutz uns Milliarden Euro und auch viele Menschenleben kosten werden. Und dann liest Du die Zeitung und denkst, das darf alles nicht mehr wahr sein. Im ersten Artikel liest Du, dass der März viel zu trocken war. Was die Produktion von Lebensmitteln gefährdet. Mal ganz abgesehen vom Trinkwasser. Dann erfährst Du in einem…

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Ein Meer von Demostrant*innen zog am 30.01. vor die Düsseldorfer Zentraler der CDU um friedlich eine Abkehr von Merz zu verlangen.
Die Herausforderungen für die politische Mitte in Zeiten des Populismus

Die Herausforderungen für die politische Mitte in Zeiten des Populismus

Sonntag, Sofa. Eigentlich möchte man da entspannen, uneigentlich treiben mich heute Gedanken zur Entwicklung der Politik in Deutschland um. Einem Land, in dem die CDU jetzt auf 24% gefallen und die AfD auf 24% gestiegen ist.   Als politischer Junkie verfolge ich die Entwicklungen in der deutschen Politlandschaft mit einer Mischung aus Faszination und Horror. Der Aufstieg des Populismus stellt die etablierten Parteien vor enorme Herausforderungen. Wohin steuert unsere Demokratie? Diese Frage beschäftigt mich ständig, daher möchte ich einen kritischen…

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Trumpismus im Wahlkampf: von CDU, A*D und FDP

Trumpismus im Wahlkampf: von CDU, A*D und FDP

So, ich muss mal wieder meinen Themen- und Wutspeicher abarbeiten: Beginnen wir wie gewohnt mit dem „rechts von der Union darf es nichts geben“. In diesem Fall hat die CDU eine Postwurfsendung verteilt, die mal eben Antisemitismus relativiert: Antisemitismus wird relativiert, Verantwortung abgelehnt – und das in einer Postwurfsendung der CDU. Eine Partei, die sich angeblich zur Erinnerungskultur bekennt, tritt diese hier mit Füßen. Als jüdischer Politiker kann ich dazu nicht schweigen. Ein Thread. 🧵 — Daniel Eliasson 🌻 (@danieleliasson.bsky.social)…

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Flood the Zone with Shit: Focus/Nius-Edition

Flood the Zone with Shit: Focus/Nius-Edition

Weiter geht es mit den Bemühungen der Konservativen, die Republik mit so viel Mist zu fluten, dass der Überblick verloren geht, Widerstand zwecklos wird und bei den Menschen schon noch was hängen bleibt.  Das ist perfide und meiner Meinung nach Trumpismus in Reinform – und zeigt wie tief die politisch Rechte inzwischen gesunken ist. Einer der Moves der Republikaner war es, einfach irgendwelche absurden oder nicht bewiesenen Dinge zu behaupten, die die Demokraten angeblich getan hätten. Das wurde dann von…

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Der lange Atem der Politik

Der lange Atem der Politik

Dieser Beitrag kann auch angehört werden.   Vor gut einem Jahr, am 19.10.2023 habe ich gemeinsam mit der Fraktion die Unabhängigen in Voerde einen Antrag gestellt, die Anzahl der Sachkundigen Bürger*innen (SB) zu begrenzen. Hintergrund waren zwei Überlegungen: In Voerde ist die Anzahl der Sitzungen einer Fraktion pro Jahr gedeckelt. Das schützt den Stadthaushalt vor unbotmäßigen Ausgaben. In anderen Parlamenten fällt vor allem die, in Voerde noch nicht vertretene, #noafd gerne mal mit sehr vielen SB auf. Dazu muss man…

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Spaziergang durch ein sterbendes Land

Spaziergang durch ein sterbendes Land

Politisch setze ich mich derzeit u. a. dafür ein, dass Möglichkeiten geschaffen werden, Regenwasser zu speichern. Sowohl bei privaten Immobilien, als auch städtisch. Denn ich sehe folgendes Problem: Wir werden weniger Regentage haben, dafür wird es stärker regnen. Dieses Wasser fließt über Kanäle in Flüsse und von da ins Meer, wo es versalzen und erst mal nicht mehr verfügbar ist. Das ist, auch angesichts sinkender Grundwasserpegel (auch in Voerde) dringend zu überdenken: Für die Bäume auf städtischem Grund aber auch…

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Von Renten, Aktien und Angst

Von Renten, Aktien und Angst

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP berät gerade auch eine große Reform des Rentensystems. Das wir das anpacken müssen, ist vermutlich unstrittig. Was mich irritiert ist, dass immer sofort Angst ins Spiel kommt. Das geht alles nicht, davon profitieren die Falschen und so weiter. Vor ungefähr einem Jahr hatte ich dazu schon mal was gepostet. Dabei ging es mir vor allem darum, dass es wenig gangbare Alternativen gibt. Und die, die es gibt, macht der Staat unattraktiv: Warum also…

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Warum die Union nur verlieren konnte

Warum die Union nur verlieren konnte

Ich weiß, dass eine Reihe von politisch interessierten Menschen auf heißen Kohlen sitzen, weil ich immer noch nicht zu Laschet und Söder geschrieben habe. Das tut mir leid, aber ich war und bin echt entsetzt. Ich will mal versuchen, ohne Häme zu kommentieren, was gerade passiert. Und ich bin deswegen so zurück haltend, weil ich fürchte, dass wir alle einen Preis bezahlen werden. „Die Union“ besteht aus der CSU und der CDU. Die CSU spielt nur in Bayern eine Rolle,…

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Und Nachts kommen die Ratten

Und Nachts kommen die Ratten

Sorry, ich muss mal Frust los werden. Heute tagt in Voerde der Stadtrat. Das ist an sich gut. Es ist aber auch eine Erinnerung daran, was in der Politik schief läuft. Und das fällt halt ganz besonders vor Weihnachten – dem Fest der Nächstenliebe auf. Im März habe ich mit den Grünen in Voerde einen Antrag gestellt, Voerde zu einem sicheren Hafen zu machen. Das hat es auch in die Presse geschafft. So schrieb die NRZ: Grüne beantragen, dass Voerde…

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Social Media im Wahlkampf und danach: Eine kurze Bestandsaufnahme.

Social Media im Wahlkampf und danach: Eine kurze Bestandsaufnahme.

Ich hätte ja vor der Kommunalwahl wetten wollen. Aber leider fand sich niemand, der dagegen halten wollte. Meine Wette wäre gewesen: „Ich wette mit Euch, dass nach dem Wahlkampf wieder das digitale Schweigen bei den üblichen Verdächtigen einsetzt.“ Und jetzt schauen wir mal: So hat z. B. die CDU Voerde auf Facebook, nach medialem Dauerbeschuss während des Wahlkampfes, zuletzt am 27.09.2020 was gepostet. Den Glückwunsch an den Landratskandidaten. Die FDP hat zumindest am 11.10.2020 noch schöne Herbstferien gewünscht und ist…

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