Der Glaube an die Marktwirtschaft
Glaubt man den Anhängern der freien Marktwirtschaft, dann wird der „freie Markt“ alle Probleme lösen, allen Menschen Wohlstand bringen und die Welt in eine blühende Zukunft führen.
Das das Unsinn ist merkt man schon, wenn man sich mal die Theorie vom „ewigen Wachstum“ ansieht. Eine Gesellschaft, deren Wirtschaft nur durch Wachstum überleben kann, wird die Ressourcen plündern und daran zu Grunde gehen.
Das ist alles nix neues. Wir leben im Jahr 2018 und jeder, wirklich jeder, hat mitbekommen, dass wir Menschen über unsere Verhältnisse leben. Soweit so gut. Da ist es auch nur ein Kopfschütteln wert, wenn die Union weiter fordert, dass die Priorität die Wirtschaft sein müsse – und Umwelt maximal an zweiter Stelle kommt:
Der Wirtschaftsflügel der Union fordert einen Vorrang für ökonomische Fragen. „Der Umwelt- und Klimaschutz darf die Kommission nicht dominieren“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU). Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit müssten mehr in den Mittelpunkt gerückt werden.
Quelle: FAZ, 20.05.2018
Natürlich geht es mal wieder um Arbeitsplätze. Denn obwohl wir 2018 haben, reden wir ja nicht laut über eine Gesellschaft der Zukunft, in der nicht mehr die Erwerbstätigkeit die Teilhabe sicherstellt. Hier wird wunderschön deutlich, wie anachronistisch CDU und CSU unser Land regierun und warum es nicht besser sondern allenfalls schlechter werden wird.
Und noch ein zweiter Teil der Marktwirtschaft sollte genau beobachtet werden: Die Privatisierung.
Privat vor Staat ist ja ein geflügeltes Word. Der private Sektor kann alles besser (außer vielleicht einen Flughafen in Berlin oder einen Bahnhof in Stuttgart oder ein Maut-System) und günstiger als der Staat. Wenn wir alle Infrastruktur und Grundversorgung an den privaten Markt übergeben, werden wir alle profitieren.
So weit die Märchen.
Tatsächlich kann der private Anbieter nur eines, den Staat und damit die Bürger schröpfen, möglichst viel Geld abziehen und den Staat mal wieder die Scherben auflesen lassen. Bis der nächste kommt, der es angeblich besser kann. Sehr schön zu beobachten gerade bei der britischen Eisenbahn:
Stagecoach und Virgin, die den Zugverkehr auf der Strecke seit 2015 gemeinsam betrieben haben, hätten „Fehler bei ihrem Angebot gemacht“, sagt Grayling vor den Abgeordneten in London. „In einer erfolgreichen Bahnindustrie können Franchises gelegentlich scheitern.“ Da Stagecoach und Virgin ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen könnten, werde der Vertrag zum 24. Juni hin beendet. Den Betrieb werde dann, zumindest vorübergehend, die öffentliche Hand weiterführen. Oder mit anderen Worten (die der Konservative Grayling nicht über die Lippen bringt): Der Zugverkehr auf der Strecke wird verstaatlicht.
Quelle: SpOn, 21.05.2018
Und das ist natürlich nicht nur in England so. Auch die „privatisierte“ Bahn in Deutschland hat nicht mehr die Versorgung, sondern den Profit vor Augen und als Leitmaxime entdeckt. Und das gilt für andere Infrastruktur-Bereiche genau so: Strom, Wasser, Energie, Post.
Was wir daraus lernen könnten ist trivial:
- Privat vor Staat ist selten eine Musterlösung
- Wirtschaft vor Umwelt ist nie eine zukunftsfähige Lösung
Und trotzdem sind Land auf und Land ab die konservativen Kräfte noch immer stark genug, um ihre kurzfristigen, zumeinst monetär bestimmten, Ziele durchzusetzen und eine wirksame Diskussion zu und über Alternativen zu verhindern.
Warum?