Die “ Mal Minus 1″-Funktion der Union

Als Kind fand ich es faszinierend, dass „Mal Minus 1“ einfach aus positiven Zahlen negative Zahlen machen kann. Mir war nicht klar, dass das mal politisches Leitbild von CDU und CSU sein würden, mit denen sie Politik machen – unter schweigender Zustimmung der SPD.

Aktuell regen mich zwei Themen auf, die genau das Gegenteil davon sind, was sie sein sollten:

Flugverkehrssteuer

Nachdem ja schon die Energiekonzerne reichlich beschenkt wurden, folgt jetzt das klimaschädlichste Reisemittel, das Flugzeug. Die Steuer, die gerne als „Ticketsteuer“ verstanden wird, wird gesenkt um „Deutschland für Fluggesellschaften attraktiv zu machen“. Als ob es zu wenig Möglichkeiten gäbe aus und nach Deutschland zu fliegen. Und bewusst so, dass es nicht den Kunden zu Gute kommt, sondern den Konzernen.

Statt den Ausbau eines europäischen Schnellzug-Netzes zu fördern und die Umweltfolgekosten in die ohnehin viel zu billigen Tickets zu integrieren, gilt: Mal Minus 1.

Führerscheinkosten

Das zweite Ärgernist ist, dass Führersheine künstlich verbilligt werden. Weil das jemand keinen Führerschein macht, das geht in Deutschland offensichtlich nicht. Und auch hier hätte man eher den ÖPNV / SPNV ausbauen können, damit die Leute einfach kein Auto brauchen. Was übrigens bei vielen jungen Leuten in den gut ausgebauten Ballungszentren schon angekommen, ist. Einfach Mal Minus 1. 

Am Schlimmsten finde ich aber, dass zukünftig nur noch 1 Fahrstunde auf der Autobahn, da wo es wirklich gefährlich ist, vorgeschrieben werden und das die Theorie eingekürzt werden soll. Das zusammen mit der Überlegung, Eltern zu erlauben, Kindern das Fahren beizubringen. Ich habe viel mit Erwachsenen Fahrer*innen zu tun und habe auch Lehrgänge, die mich befähigen, neben ihnen zu sitzen. Das ist mental ein Knochenjob, weil Du jede Sekunde aufmerksam sein musst um einzugreifen – ohne eigene Pedale wie bei der Fahrschule. Was aber noch viel schlimmer ist, dass die Führerschein besitzenden Menschen in der Regel maximal das Verkehrsrecht kennen, das galt, als sie den Lappen gemacht haben. Änderungen seit dem? Nie angekommen. Und oft auch urbane Legenden für geltendes Recht halten.

Zusammenfassung

Man kommt also nicht umhin, dass unter dem Schweigen der SPD die Union bei der Politik mit schlafwandlerischer Sicherheit genau das Gegenteil von dem macht, was Gesellschaft und Umwelt brauchen. Das ist so unfassbar, dass ich gar nicht wüsste, wie ich das verbal eskalieren sollte, ohne in eine schimpfworthaltige Tirade zu verfallen.

Wir brauchen keine Geldgeschenke an die Fluggesellschaften für mehr Flüge. Wir brauchen Ticketpreise, die die echten Kosten abbilden und Fliegen zu einer gut überlegten Entscheidung machen. 

Wir brauchen keine, in meinen Augen gefährlichen, Maßnahmen für billige Führerscheine, wir brauchen massive Investitionen in die Schiene, Busse und Straßenbahnen.

Wir brauchen vor allem aber auch eine SPD, die langsam mal aus dem Schlaf erwacht und gegen den Wahnsinn aufbegehrt, der da unter Merz vorangetrieben und von Reiche befeuert wird. 

Das kann doch so nicht weitergehen!!!